WOLFGANG SCHILD

RECHTSANWALT

Abschiebung

Die Abschiebung ist ein Akt der Verwaltungsvollstreckung.

Die Abschiebung droht Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, die ihre Ausreisepflicht aber nicht erfüllen, also nicht das Bundesgebiet verlassen.

Die Ausländerbehörde übernimmt in solchen Fällen gleichsam die Funktion eines Zwangsreisebüros: Sie organisiert die Ausreise (in der Regel auf dem Luftweg), sorgt gegebenenfalls durch Abschiebungshaft dafür, dass der Ausreisepflichtige am Tag der Ausreise zur Verfügung steht, verbringt den Betroffenen zum Flughafen, setzt ihn gegebenenfalls mit Begleitung ins Flugzeug und überwacht, dass der Betroffene tatsächlich abfliegt.

Ist eine Ausreise unumgänglich, ist eine freiwillige Ausreise einer Abschiebung immer vorzuziehen. Abgesehen davon, dass in Fällen, in denen eine Ausländerbehörde als Reisebüro auftritt, die Reisekosten exorbitant hoch sind, der Service grottenschlecht und das Personal häufig ungelenk und unhöflich ist, bewirkt eine Abschiebung ein Einreiseverbot und ein Erteilungsverbot für Aufenthaltstitel.

Eine Abschiebung darf allerdings nur durchgeführt werden, wenn sie tatsächlich und rechtlich möglich ist. Dies ist nicht der Fall, wenn

  • tatsächliche Abschiebungshindernisse
  • oder rechtliche Abschiebungsverbote

vorliegen. Bei Anhaltspunkten für das Vorliegen eines Abschiebungshindernisses oder -verbots sollte ein Rechtsanwalt zu Rate gezogen werden.

 

 

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