WOLFGANG SCHILD

RECHTSANWALT

Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogen

Zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse resultieren aus Sachverhalten im Zielstaat einer Abschiebung.

Bsple:

  • Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellt fest, dass A im Falle einer Rückkehr in den Herkunftsstaat dort politische Verfolgung droht und er daher Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ist.
  • Es wird festgestellt, dass für A die konkrete Gefahr besteht, im Herkunftsstaat gefoltert zu werden. Eine Abschiebung dorthin hat daher zu unterbleiben.
  • Es wird festgestellt, dass A im Herkunftsstaat wegen einer Straftat gesucht wird und ihm dort die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe droht. Eine Abschiebung darf nur nach Maßgabe der Auslieferungsvorschriften erfolgen.
  • Es wird festgestellt, dass eine Abschiebung nach Maßgabe der Vorschriften der Europäischen Menschenrechtskonvention untersagt ist. Eine Abschiebung hat zu unterbleiben.
  • A ist erkrankt. Damit sich die Erkrankung nicht schwer oder gar lebensbedrohlich verschlechtert, bedarf es einer spezifischen ärztlichen Behandlung. Steht A diese ärztliche Behandlung im Zielstaat der Abschiebung nicht zur Verfügung mit der Folge, dass sich die Erkrankung dort alsbald schwer oder gar lebensbedrohlich verschlechtert, hat die Abschiebung in der Regel zu unterbleiben.
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